Bürgerentscheid

Ein Bürgerentscheid ist ein demokratischer Wahlakt. © Esther Stosch / pixelio.de

Radentscheid - kurz erklärt

 

Das Wort Radentscheid steht für einen Bürgerentscheid über radverkehrspolitische Maßnahmen in einer Stadt. Und was ist ein Bürgerentscheid? Das erfahren Sie hier!

 

Der Bürgerentscheid ist ein Instrument direkter Demokratie auf kommunaler Ebene. Er gibt den Bürgern die Möglichkeit, anstelle des Rates selbst eine Entscheidung herbeizuführen. Der Ausgang eines Bürgerentscheids ist verbindlich wie ein Ratsbeschluss. Doch bevor es dazu kommt, müssen einige Hürden genommen werden.

Die Initiatoren eines Bürgerentscheids müssen diesen bei der Verwaltung ihrer Stadt beantragen. Dieses Verfahren nennt man Bürgerbegehren. Dazu müssen sie ihre Forderung in einer Frage formulieren, die mit Ja oder Nein beantwortet werden kann, und mit einer sachlichen Begründung bei der Verwaltung anmelden. Diese erstellt, falls erforderlich, eine Schätzung der Kosten, welche die Initiatoren in die Unterschriftenbögen übernehmen müssen. So erfahren die Unterzeichnenden, welche finanziellen Folgen der Bürgerentscheid für die Gemeinde haben wird. Danach beginnt das Sammeln der Unterschriften bei den wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern.

Wenn die von der Gemeindegröße abhängige Mindestanzahl an gültigen Unterschriften erreicht ist (in Kaarst: 2449), war das Bürgerbegehren erfolgreich. Die Verwaltung kann dann die Forderungen umsetzen, und es kommt gar nicht erst zu einem Bürgerentscheid. Lehnt die Verwaltung die Umsetzung der Forderungen ab, muss der Bürgerentscheid innerhalb von drei Monaten durchgeführt werden. Der Bürgerentscheid ist ein Wahlakt, der vom städtischen Wahlamt zu einem festgelegten Termin in Wahllokalen durchgeführt wird wie eine Gemeinderatswahl. Auch Briefwahl ist möglich.

In Kaarst hat der Stadtrat im Dezember 2021 beschlossen, das Bürgerbegehren abzulehnen, weshalb es im März 2022 zu einem Bürgerentscheid kommen wird. Das ist ungewöhnlich, denn bisher wurden alle erfolgreichen Radentscheide in Deutschland bereits in der Phase des Bürgerbegehrens von den Gemeinden akzeptiert. Wieso es in Kaarst zum Bürgerentscheid kam, erläutern wir in einem anderen Artikel. Der Kaarster Radentscheid erregt wegen seines konfrontativen Verlaufs bundesweit eine hohe Aufmerksamkeit.

 

https://rhein-kreis-neuss.adfc.de/artikel/radentscheid-kurz-erklaert

Häufige Fragen von Alltagsfahrer*innen

  • Was macht der ADFC?

    Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club e.V. (ADFC) ist mit bundesweit mehr als 200.000 Mitgliedern, die größte Interessenvertretung der Radfahrerinnen und Radfahrer in Deutschland und weltweit. Politisch engagiert sich der ADFC auf regionaler, nationaler und internationaler Ebene für die konsequente Förderung des Radverkehrs. Er berät in allen Fragen rund ums Fahrrad: Recht, Technik, Tourismus.

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  • Was bringt mir eine ADFC-Mitgliedschaft?

    Radfahren muss sicherer und komfortabler werden. Wir nehmen dafür – auch Dank Ihrer Mitgliedschaft – nicht nur Einfluß auf Bundestagsabgeordnete, sondern setzen uns auf Landes- und Kommunalebene für die Interessen von Radfahrern ein. Für Sie hat die ADFC Mitgliedskarte aber nicht nur den Vorteil, dass wir uns für einen sicheren und komfortablen Radverkehr einsetzen: Sie können egal, wo Sie mit Ihrem Fahrrad unterwegs sind, deutschlandweit auf die AFDC-Pannenhilfe zählen. Außerdem erhalten Sie mit unserem zweimonatlich erscheinenden ADFC-Magazin Information rund um alles, was Sie als Radfahrer politisch, technisch und im Alltag bewegt. Zählen können ADFC-Mitglieder außerdem auf besonders vorteilhafte Sonderkonditionen, die wir mit Mietrad- und Carsharing-Anbietern sowie Versicherern und Ökostrom-Anbietern ausgehandelt haben. Sie sind noch kein Mitglied?

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  • Was muss ich beachten, um mein Fahrrad verkehrssicher zu machen?

    Wie ein Fahrrad verkehrstauglich auszustatten ist, legt die Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) fest. Vorgesehen sind darin zwei voneinander unabhängige Bremsen, die einen sicheren Halt ermöglichen. Für Aufmerksamkeit sorgen Radler*innen mit einer helltönenden Klingel, während zwei rutschfeste und festverschraubte Pedale nicht nur für den richtigen Antrieb sorgen. Je zwei nach vorn und hinten wirkende, gelbe Rückstrahler an den Pedalen stellen nämlich darüber hinaus sicher, dass Sie auch bei eintretender Dämmerung gut gesehen werden können. Ein rotes Rücklicht erhöht zusätzlich die Sichtbarkeit nach hinten und ein weißer Frontscheinwerfer trägt dazu bei, dass Radfahrende die vor sich liegende Strecke gut erkennen. Reflektoren oder wahlweise Reflektorstreifen an den Speichen sind ebenfalls vorgeschrieben. Hinzu kommen ein weißer Reflektor vorne und ein roter Großrückstrahler hinten, die laut StVZO zwingend vorgeschrieben sind.

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  • Worauf sollte ich als Radfahrer*in achten?

    Menschen, die Rad fahren oder zu Fuß gehen, gehören zu den ungeschützten Verkehrsteilnehmern. Sie haben keine Knautschzone – deshalb ist es umso wichtiger, sich umsichtig im Straßenverkehr zu verhalten. Dazu gehört es, selbstbewusst als Radfahrender im Straßenverkehr aufzutreten, aber gleichzeitig defensiv zu agieren, stets vorausschauend zu fahren und mit Fehlern von anderen Verkehrsteilnehmern zu rechnen.Passen Sie Ihre Fahrweise der entsprechenden Situation an und verhalten Sie sich vorhersehbar, in dem Sie beispielsweise Ihr Abbiegen durch Handzeichen ankündigen. Halten Sie Abstand von Lkw, Lieferwagen und Kommunalfahrzeugen. Aus bestimmten Winkeln können Fahrer nicht erkennen, ob sich seitlich neben dem Lkw Radfahrende befinden. Das kann bei Abbiegemanövern zu schrecklichen Unfällen führen. Beachten Sie immer die für alle Verkehrsteilnehmer gültigen Regeln – und seien Sie nicht als Geisterfahrer auf Straßen und Radwegen unterwegs.

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  • Was ist der Unterschied zwischen Pedelecs und E-Bikes?

    Das Angebot an Elektrofahrrädern teilt sich in unterschiedliche Kategorien auf: Es gibt Pedelecs, schnelle Pedelecs und E-Bikes. Pedelecs sind Fahrräder, die durch einen Elektromotor bis 25 km/h unterstützt werden, wenn der Fahrer in die Pedale tritt. Bei Geschwindigkeiten über 25 km/h regelt der Motor runter. Das schnelle Pedelec unterstützt Fahrende beim Treten bis zu einer Geschwindigkeit von 45 km/h. Damit gilt das S-Pedelec als Kleinkraftrad und für die Benutzung sind ein Versicherungskennzeichen, eine Betriebserlaubnis und eine Fahrerlaubnis der Klasse AM sowie das Tragen eines Helms vorgeschrieben. Ein E-Bike hingegen ist ein Elektro-Mofa, das Radfahrende bis 25 km/h unterstützt, auch wenn diese nicht in die Pedale treten. Für E-Bikes gibt es keine Helmpflicht, aber Versicherungskennzeichen, Betriebserlaubnis und mindestens ein Mofa-Führerschein sind notwendig. E-Bikes spielen am Markt keine große Rolle. Dennoch wird der Begriff E-Bike oft benutzt, obwohl eigentlich Pedelecs gemeint sind – rein rechtlich gibt es große Unterschiede zwischen Pedelecs und E-Bikes.

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  • Gibt es vom ADFC empfohlene Radtouren für meine Reiseplanung?

    Wir können die Frage eindeutig bejahen, wobei wir Ihnen die Auswahl dennoch nicht leicht machen: Der ADFC-Radurlaubsplaner „Deutschland per Rad entdecken“ stellt Ihnen mehr als 165 ausgewählte Radrouten in Deutschland vor. Zusätzlich vergibt der ADFC Sterne für Radrouten. Ähnlich wie bei Hotels sind bis zu fünf Sterne für eine ausgezeichnete Qualität möglich. Durch die Sterne erkennen Sie auf einen Blick mit welcher Güte Sie bei den ADFC-Qualitätsradrouten rechnen können.

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